Kleingärten zu Bauland? Stellungnahme der Interessengemeinschaft der Parzellenbewohner zu Bebauungsplänen

Ein weiterer Beitrag zur Diskussion um die Bebauung von Teilen der Waller Feldmark ist die folgende Stellungnahme der Interessengemeinschaft der Parzellenbewohner und Grundstückseigentümer e.V., die hier im Wortlaut veröffentlicht wird.

Die Interessengemeinschaft setzt sich seit 1950 für den Erhalt der Kaisenhäuser in Bremens Kleingartengebieten ein.

Stellungnahme zu den Bebauungsplänen von Kleingartenflächen im Bremer Westen

„Mit Verwunderung haben wir die Erklärungen der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und CDU aufgenommen, Kleingartenflächen im Bremer Westen für den Wohnungsbau umwidmen zu wollen. Dies widerspricht dem erst 2015 beschlossenen, neuen Flächennutzungsplan, der hier planungsrechtlich eindeutig „Grünland“ vorsieht und den bereits mit intensiver Bürgerbeteiligung fortgeschrittenen Plänen zum Naherholungspark Bremer Westen. Dies widerspricht auch allen bisher getroffenen Absprachen. Die Kudella-Vereinbarung über die sogenannte „Bereinigung“ der Flächen konnte von uns nicht verhindert werden. In ihrer Folge wurde die Wohnnutzung von Parzellen beendet und Kaisenhäuser abgerissen. Wir prognostizierten schon damals, dass dieses Vorgehen zu einem Brachfall von Parzellen und einer Verwilderung von Teilen des Gebietes führen würde und nicht, wie von den Befürwortern versichert wurde, zu einer Rückkehr zur klassischen kleingärtnerischen Nutzung, wie sie dort zuletzt vor 1944 bestanden hatte. Wir sollten Recht behalten und müssen heute den Verdacht äußern, dass die Beteiligten der Kudella-Vereinbarung es genau auf diese Entwicklung abgesehen hatten, um jetzt, 15 Jahre später, die heruntergekommenen Parzellengebiete zu Geld zu machen.
Mit noch größerer Verwunderung haben wir die Erklärung des Landesverbands der Gartenfreunde in Person von Frau D. [Name von der Redaktion gekürzt] vernommen, die noch vor der Politik(!) den Vorschlag zur Wohnbebauung einbrachte. Wir waren bisher der Ansicht, der Landesverband sei Schützer und Bewahrer kleingärtnerischer Interessen. Wenn nun dieser Verband große Parzellenflächen offenbar ungefragt und bereitwillig aufgibt, muss nach den Motiven gefragt werden. Es steht der Verdacht im Raum, dass hier hinter verschlossenen Türen ein „Deal“ ausgehandelt wurde und der Landesverband der Kleingärtner die Parzellisten im Bremer Westen verkauft hat, um die bekannten Begehrlichkeiten der Politik von anderen Kleingartengebieten, wie auf dem Stadtwerder, abzulenken.
Als Interessengemeinschaft der Parzellenbewohner und Gartengrundstückseigentümer lehnen wir die Pläne zur Wohnbebauung auf Kleingartenland entschieden ab und empfehlen den Bremer Pachtgärtnern, sich ernsthaft über die Integrität des Vorstandes ihres Landesverbandes Gedanken zu machen.“
Der Vorstand der Interessengemeinschaft der Parzellenbewohner und Gartengrundstückseigentümer e. V.

Ansprechpartner Dr. Peter Stolz

Pressemitteilung der Interessengemeinschaft der Parzellenbewohner hier als pdf herunterladen.

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Rechtliche Grundlage zur Bebauung von Walles „grüner Lunge“ fehlt – Hintergrundinfos

dieser Post ist eine leicht üerarbeitete Fassung meines Beitrags, der seit anfang auf dem Blog findorff aktuell von Mathias Rätsch zu lesen ist.


Im „Streit“ um die Idee der SPD, Teile der Waller Feldmark, die „grüne Lunge“ Walles, mit Einfamilien zu bebauen, ist es sinnvoll, sich die Situation vor Ort genauer anzusehen. Hier habe ich einige allgemeine Hintergrundinformationen zusammen getragen, die ihr gerne ergänzen könnt. Schreibt mit einfach einen Kommentar.

Von den 16.000 Kleingärten in Bremen (Stadt) befinden sich etwa 4.000 im Bremer Westen rechts und links vom Waller Fleet. Die Gartengrundstücke sind überwiegend im Besitz der Stadtgemeinde Bremen, ein kleiner Teil gehört privaten Eigentümern (»Bauernland«) und der Evangelischen Kirchengemeinde. Sie alle verpachten ihre Flächen teilweise seit 100 Jahren an Kleingartenvereine. Geschaffen wurden viele der Gärten auch in Walle in der Zeit des Mangels und des Hungers während des Ersten Weltkrieges. Die Stadt Bremen legte sehr viele der Kleingärten systematisch und in sehr großer Zahl zur Selbsthilfe der Stadtbevölkerung an. Daneben befindet sich eine unbekannte Anzahl von sogenannten »Eigenlandparzellen« in Privatbesitz. Es gibt mehr als zehn Kleingärtnervereine, in denen sich die Kleingärtner zur Verwaltung (Pachtzahlung/ gemeinsame Wasserversorgung/ Wegepflege usw.) und zur Vertretung ihrer Interessen nach außen zusammengeschlossen haben. Sie gehören dem Dachverband Landesverband der Gartenfreunde Bremen e.V. an. Zur tatsächlichen Ausnutzung der Kleingärten in der Waller Feldmark gibt es unterschiedliche Angaben. Ein Bündel von Gründen führte dazu, dass insgesamt etwa 350 Kleingärten in Bremen ungenutzt brach liegen – viele davon befinden sich im Bremer Westen. (Zahlen nach Landesverbands der Gartenfreunde Bremen e.V.) Es liegen also nicht 30 Prozent, sondern weniger als 10 Prozent der Gärten in der Feldmark brach.

Die Fleetkirche am Storchenweg steht leider seit Sommer 2016 ungenutzt da. Foto: Kirsten Tiedemann

Das Grüngebiet ist vielfältig

Im Herzen des weitläufigen Parzellengebietes befindet sich eine Kirche – die Fleetkirche am Storchenweg. Sie dürfte bundesweit einmalig sein, wird aber leider seit letztem Sommer nicht mehr genutzt. [by the way: Haben sich inzwischen eigentlich Interessenten oder Käufer für die einmalige Immobilie gefunden?]  In der Waller Feldmark sind neben den einer vielfalt „gewöhnlicher“ Kleingärten ganz unterschiedliche Initiativen etabliert und willkommen: Der Internationale Garten Walle unterstützt beispielsweise Menschen verschiedener Kulturen sich miteinander zu verbinden. In direkter Nachbarschaft dazu befindet sich WUPP, das Waller Umweltpädagogik Projekt. Im Milanweg ist der »Garten jEden« eine gut funktionierende Beschäftigungsinitiative. Im hinteren Bereich gelegen ist eine kleiner landwirtschaftlicher Betrieb und noch weiter zur Autobahn hin befindet sich ein Ponyhof. Der Waller Wassersportverein e.V. hat sein Bootshaus am Fleet. Obstbaumwiesen sind hier und da angelegt worden. In diesem weitläufigen grünen Gebiet sind in einigen Kleingärten die letzten Kaisenhäuser zu entdecken. Einige dieser kleinen Wohnhäuser sind (legal) bewohnt, andere werden als Gartenlauben und wieder andere stehen leer. Sie alle haben ihren Ursprung in der massiven Wohnungsnot nach dem Zweiten Weltkrieg. An die Geschichte dieser ungewöhnlichen Gartenwohnkultur und ihre tatkräftigen Bauherren und deren Familien erinnert das Kaisenhausmuseum im Behrensweg. Umfangreiche Informationen findet ihr außerdem in meinem Buch „Mehr als ein Dach über dem Kopf – Bremens Kaisenhäuser„, das im Weser-Kueire erhältlich ist. Hier klicken zur online Ansicht und Bestellung.

Die Besitzerin dieses intakten Kaisenhauses in der Waller Feldmark schenkte mir zum Abschied einen wunderbaren Blumenstrauß aus ihrem Garten. Foto: Kirsten Tiedemann

 

Naherholungspark Bremer Westen – Der Plan für das Gebiet ab 2016

Für die gesamte Fläche liegt ein Plan vor, der vorsieht, das neue »Naherholungspark Bremer Westen« zu entwickeln: Bereiche mit Kleingärten, Wochenendhausgebieten, Biotope mit Obstbaumwiesen, Radwege und Flächenangebote zum Grillen u. ä. und auch Ausgleichsflächen für Baumaßnahmen sollen hier ihren Platz erhalten. In die partizipative Entwicklung dieses Plans waren auch Kleingartenvereine und weitere Akteure aus dem Gebiet und dem Stadtteil einbezogen worden. Das Ergebnis wurde im Oktober 2016 öffentlich vorgestellt. Mit der Umsetzung ist bereits begonnen worden, beispielsweise kauft die Stadt seit Jahren leer gefallen Parzellen auf, um einen Radweg anzulegen und eine zusätzliche, von manchen als überflüssig angesehene, außerordentlich tragfähige Brücke über das Fleet wurde bereits fertig gestellt. Der Weser-Kurier zum Naherholungspark Bremer Westen hier klicken.

Was sieht der Flächennutzungsplan vor?

Im gültigen Flächennutzungsplan von 2014 findet die seit langem angekündigte Entwicklung ihre rechtliche Grundlage. Der Waller Feldmark ist der Status »Dauerkleingartengebiet« aberkannt worden und wird nun als »Gestaltungsraum Kleingärten, Freizeit und Natur Bremer Westen« ausgewiesen. Der gültige Bebauungsplan weist keine Baufläche aus. So oder so gibt es aktuell keine Rechtsgrundlage, um in der Waller Feldmark zu bauen. Um das zu ändern bedürfte es einer politischen Mehrheit, die es in der Bremischen Bürgerschaft zurzeit nicht gibt. Mehr Details im Flächennutzungsplan Bremen.

Aus diesem verlassenes Kaisenhaus in der Waller Feldmark ließe sich sicherlich ein feines Gartenhaus machen. Foto: Kirsten Tiedemann

Betonierung von Kleingarten-Gebieten ist kontraproduktiv – Die Position der Grünen

Die Pressemitteilung der Bremer Grünen macht deutlich, dass der Streit um die Bebauung von Kleingärten in der Waller Feldmark, dem Naherholungspark Bremer Westen, keineswegs entschärft ist. Im Gegenteil. Als Beitrag zur Diskussion findet ihr hier den Text der Pressemitteilung.

        Grüne: Betonieren von Kleingarten-Gebieten ist kontraproduktiv

Die Grünen-Fraktion lehnt den SPD-Vorstoß, Klein-gartengebiete zu bebauen, als kontraproduktiv ab. Die Forderung verwundert vor dem Hintergrund, dass das Bündnis für Wohnen unter der Leitung von Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) erst jüngst eine Bauflächenreserve für 27.000 Wohneinheiten inklusive Einfamilienhäusern festgestellt hat. Zudem wird gerade das 4. Wohnraumförderprogramm auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer: „Bremen muss fraglos neuen Wohnraum schaffen und tut dies auch. Wir müssen uns im Sinne der Familien darauf konzentrieren, die gut 220 vorhandenen Flächen zu entwickeln statt sich in unausgegorenen Plänen zu verheddern. Wie man in große Parzellengebiete zwischen Autobahn und Eisenbahn gegen den Willen der Kleingärtner und wider den auch von der SPD beschlossenen Flächennutzungsplan Neubauten einpflanzen will, ist uns schlicht schleierhaft. Wir lehnen eine Bebauung von Kleingärten ab. Gerade in einer Großstadt sind grüne Parzellengebiete für ein lebenswertes Wohnumfeld unersetzlich. Brach liegende Areale in Kleingartengebieten eignen sich allenfalls als Kompensationsflächen für die vielen Bauvorhaben, z.B. indem dort Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume erfolgen. Die Natur in Bremen ist ein Pfund, das die Attraktivität dieser Stadt ausmacht. Neben guten Naherholungsmöglichkeiten spielen insbesondere die Versorgung mit Kita-Plätzen und gute Schulen für Familien eine wichtige Rolle. Da gilt es besser zu werden. Vor allem aber ist der Preis für Neubauten entscheidend. Wir müssen verstärkt dafür sorgen, dass Familien sich die Häuser und Wohnungen in Bremen auch leisten können.“

Maike Schaefer

 

 Quelle: Pressemitteilung Bündnis 90/Grüne Fraktion Bremen | 17.05.2017

Antworten von Staatsrat Meyer zu planierten Parzellen im Montbretienweg/Walle

Ronny Meyer, der als Staatsrat beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr unter anderem für die Kleingartengebiete Bremens zuständig ist, hat meine Fragen nach den verwüsteten Parzellen im Montretienweg freundlicherweise in einem Kommentar zum Beitrag beantwortet. Hier gebe ich seine umfänglichen und informativen Antworten vom 30. März d.J. im Originaltext gerne weiter, da der Zustand der Parzellen im Montbretienweg viele Leserinnen und Lesern interessiert.

Hallo Frau Tiedmann,
sie machen sich Sorgen um das Grün in der Stadt und speziell um das Kleingartengebiet im Montbretienweg. Ihnen ist dort etwas aufgefallen, das bei Ihnen Fragen aufwirft.

Lassen sich mich kurz erklären, was dort passiert und geplant ist: Im Montbretienweg im Kleingartengebiet westlich des Waller Fleetes ist mit der Durchführung der letzten Kompensationsmaßnahme für den Ausbau des Zubringers Überseestadt (B 6) begonnen worden. Auf 8 brachliegenden Flurstücken südlich des Montbretienweges werden Obstwiesen angelegt werden. Mit der Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vergabe und Bauüberwachung der Arbeiten hat das ASV den UBB beauftragt.

Das ASV hat vom Kampfmittelräumdienst der Polizei die Auflage erhalten, dass die 8 Grundstücke zunächst nach Kampfmitteln abzusuchen seien. Hierfür mussten die zum Großteil völlig zugewachsenen und stellenweise vermüllten Kleingärten zunächst abgeräumt werden. Das Fällen der Gehölze geschah bis zum 28. Februar 2017, also während des nach § 39 Abs. 5 Nr.2 BNatSchG zulässigen Zeitraums. Anschließend wurde das Material – bis auf Reste auf einem Flurstück – geschreddert und abgefahren.

Die Firma zur Kampfmittelbergung hat begonnen, nach Kampfmitteln zu suchen. Die Suche musste aufgrund der Nässe abgebrochen werden, nachdem ein Bagger im Boden versackt ist. Die Firma schiebt auf den Parzellen jeweils den Oberboden mit dem ganzen, darin noch befindlichen kleinen Müll zur Seite. So hat sich auf dem Grundstück, auf dem zuletzt gearbeitet wurde, ein kleines „Wasserbassin“ gebildet. Sobald der Untergrund und die Witterung es zulassen, wird die Kampfmittelsuche fortgesetzt. Anschließend werden die abgesuchten Grundstücke angesät, die Obstbäume werden im Herbst gepflanzt.

Der Weg wird von der Firma immer wieder glatt gezogen, damit die Kleingärtner zu ihren Parzellen gelangen können. Gestern war die Bauleitung UBB vor Ort. Mir wurde mitgeteilt, dass der Weg in Ordnung sei und ist – bis auf einen kleinen matschigen Abschnitt – ohne weiteres nutzbar.

Ich hoffe, das beantwortet Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ronny Meyer
– Staatsrat –

 

Meine Fragen findet ihr hier: Offiziell verwüstete Parzellen – Montbretienweg/Walle.

Offiziell verwüstete Parzellen – Montbretienweg/Walle

Zufällig geriet ich heute in der Waller Feldmark in den Montbretienweg links vom Fleet. Ich habe eine Abkürzung gesucht und bin ahnungslos in den Weg gefahren, der von Baufahrzeugen vollkommen aufgewühlt worden ist. Das ist aber noch nicht alles. Was ich dort sah, muss ich mit euch teilen.

Viele Meter lang steht der Weg unter Wasser. Können die Parzellisten den Weg mit einem Fahrrad oder Auto befahren, um zu ihrem Garten zu gelangen?

Links vom Weg bieten sich scheußliche Anblicke: Vier Parzellen sind planiert, aber wie. Breite Reifenspuren tief in das Erdreich gegraben stehen voller Wasser. Hier waren Baufahrzeuge am Werk.

Ein kleines Obstbäumchen steht verwaist im tief gefurchten Matsch.

Die Anzahl der Baumstümpfe, die kürzlich noch Stämme  waren, die stattliche Kronen trugen, müssen noch gezählt werden. Das hier ist nicht der Weserdeich mit den Platanen in der Neustadt und nicht der Bahndamm mit den schlanken Birken in Findorff, hier kommt kaum jemand vorbei. Es wird nicht so rasch bemerkt, wenn Bäume gefällt werden und erregt kaum Gemüter. Die grüne Lunge von Walle.

 

Eine Parzelle wurde planiert, ohne die Steinlaube abzureißen.

Die Flächen sehen so aus:

 

Was ist im Montbretienweg los?

Im Moment habe ich viele Fragen:

A. Gehört diese Räumungsaktion zum Kleingartenplan 2025? Dazu gibt es seit einem Jahr Verhandlungen, die von Öffentlichtkeit weitgehend unbemerkt laufen. Auch der Landesverband der Gartenfreunde Bremen bezieht seine Gremien nicht in die Verhandlungen ein, wie dem folgenden Bericht zu entnehmen ist. Mit dem Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) am 19. Mai 2016 zum Kleingartenplan 2025 wird man sich in vielerlei Hinsicht ausführlich beschäftigen müssen! Er ist unter dem oben unterlegtem Link zu finden oder als .pdf-Datei aufzurufen: BdV_S_Kleingartenplan_Endf

B. Gehört diese Aktion zur Schaffung eines Naherholungspark Bremer Westen? Da empfiehlt es sich doch, alte Bäume und vorhandene Obstbäume stehen zu lassen! In dem Naherholungspark soll übrigens u.a. ein breiter Streifen mit einer Fläche von insgesamt von 420 Hektar rechts und links der Autobahn kleingartenfrei werden, wie in den Unterlagen beschrieben wird. Dort gibt es gut funktionierende Kleingartenvereine. Der Plan für das Naherholungsgebiets wird hier offiziell dargestellt. Dazu gehört der Montbretienweg soweit ersichtlich nicht.

C. Warum dürfen dort stehende Bäume gefällt werden und das während der Brutzeit der Vögel?

 

Der Montbretienweg findet sich auf google maps als namenlose Sackgasse vor dem Tulpenweg. Google earth zeigt dort einen üppigen Baumbestand.

Bitte teilen!

Fotos: Kirsten Tiedemann

 

Pachtparzelle kaufen?!

„Pachtparzelle zu verkaufen“, so lautet die Überschrift einer Kleinanzeige in der regionalen Presse. Was denn nun, fragt sich manch einer ungeduldig, kaufen oder pachten? Wo erfahre ich, wie ich eine Parzelle finde, die zu mir paßt? Was kostet das Vergnügen in der Anschaffung? Gibt es laufende Kosten und wenn ja, welche kommen auf mich zu?

Diese Informationen und viele andere, die beim Finden und der Übernahme einer Parzelle hilfreich sind, erhalten sie in meinem Info-Angebot an der Volkshochschule Bremen am 18. März 2014. Der Abend steht unter dem Motto

Lust auf Laube und Garten – Die geeignete Parzelle finden.

  Datum:         Dienstag 18. März 2014                                                                                     Zeit:              19.00 bis 20.30 Uhr                                                                                           Ort:               Volkshochschule Bremen im Bamberger Haus                                         Anmeldung: Tel. 0421-12345 mit der Angebots-Nr. 94-030-M

Es sind noch Plätze frei.

Die Auflösung der Eingangsfrage gebe ich hier schon mal vorab: Es gibt tatsächlich beide Zugangswege zu einer Parzelle: Die meisten Parzellen in Bremen sind Pachtparzellen, das heißt sie werden (unbefristet) verpachtet. Daneben gibt auch sogenannte Eigenlandparzellen, die mit dem Boden käuflich erworben werden können – mit Eintrag ins Grundbuch und allem was dazu gehört.

Warum werden nun aber Pachtparzellen zum Kauf angeboten? Was bedeutet das?       Im Laufe der Jahre hat es sich eingebürgert, den Abstand, den der neue Pächter für die Übernahme des „Garteninventars“ einer Parzelle an den gehenden Pächter zahlen muss, als Kauf zu bezeichnen. Zum Inventar zählen das Gartenhäuschen und Schuppen mit Gartengeräten, wenn vorhanden, sowie im Garten wachsende Obstbäume und Sträucher. Existieren Wasser- und Stromanschlüsse, werden diese mit einer Pauschale berechnet. Der Wert des Garteninventars wird durch eine standardisierte Schätzungsverfahren ermittelt. Zwischen 0,00 und 5.000 € kann der Abstand einmalig betragen.

Nachlass

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Diese Werkbank wirkt als hätte jemand seine Arbeit gerade unterbrochen, um sie gleich wieder aufzunehmen – wären da nicht die Spinnweben. Tatsächlich gehört sie zu einer bereits seit Jahren aufgegebenen Laube und ist der Nachlass des letzten Pächters. Welche Geschichte mag dahinter stecken? Ist der Pächter plötzlich schwer erkrankt oder verstorben, sodass er seine Angelegenheiten nicht mehr selbst ordnen konnte? Hatte er keine Angehörigen, die sich seiner Sachen annahmen? Oder ist er im Streit mit dem Verein auseinander gegangen? Wir werden es nicht mehr erfahren. Was die abgenutzte Werkbank verrät ist, dass der Pächter handwerklich aktiv war, gebrauchte Dinge aufhob und sie wieder verwendete. Das Holz der von außen mit Dachpappe verkleideten Laube ist trotz eines offenen Fensters in einem überraschend guten Zustand.                                   Fotos: Kirsten Tiedemann

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