Der Umgang mit Kaisenhäusern: Bremer Senat antwortet auf Anfrage

Foto: Robert Lorenz

Seit 2015 ist der Erhalt intakter Kaisenhäuser in den Kleingärten Bremens als übergroße Gartenhäuser gestattet. Dieser neue Sachverhalt erfordert die Klärung verschiedener Fragen auf verschiedenen Ebenen, die bis heute offen sind. Daher verpachten die meisten Vereine offenbar keine Gärten mit Kaisenhäusern – trotz großer Nachfrage. [Warum machen es die meisten Vereine nicht? Sobald ein Kleingärtnerverein eine Parzelle mit Kaisenhaus verpachtet, wird der Verein oder der neue Pächter vom Landesverband der Gartenfreunde Bremen e.V. für die Übernahme eventueller späterer Abrisskosten des Gebäudes verantwortlich gemacht. Hier ist aber aus historisch begründeter Sicht die Stadtgemeinde für verantwortlich.] Das angestrebte Ziel, Verpachtung und langfristige Nutzung von intakten Kaisenhäusern als Gartenhäuser als win-win-Situation für Pächter und Pächterinnen, Kleingärtnervereine, Landesverband der Gartenfreunde Bremen und die Stadt Bremen, kann unter diesen Umständen bisher nicht realisiert werden. Im Gegenteil bleiben Parzellen mit Kaisenhäusern trotz Nachfrage frei und intakte Gebäude verfallen.

Mir und vielen Interessierten scheint es dringend geboten, sich dieser Thematik rasch in einem konstruktiven Gespräch anzunehmen.

Nun gibt es die Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Umgang mit Kaisenhäusern an den Bremer Senat, die das Thema auf 2020 vertagt. Die Antwort gebe ich im Folgenden wieder:

„BREMISCHE BÜRGERSCHAFT

Drs. 19/935 S Stadtbürgerschaft 19. Wahlperiode

19.03.19

Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 3. Dezember 2018 „Guterhaltene Gebäudesubstanz in Kleingärten weiter nutzen“

Die Fraktion der SPD hat folgende Kleine Anfrage an den Senat gerichtet:

„Im Jahr 2015 hat die Deputation für Bau beschlossen, dass vorhandene Gebäude in Kleingärten für ausschließlich kleingärtnerische Zwecke genutzt werden dürfen, auch wenn ihre Größe den Vorgaben des Bebauungsplans bzw. Kleingartengesetzes widerspricht. Unter den gleichen Bedingungen werden „Kaisenhäuser“ nach Ablauf der Auswohnberechtigung geduldet. Die mit Kudella-Auswohnerinnen und -Auswohnern geschlossenen Abrissvereinbarungen sind bis zur Vorlage des Kleingarten- entwicklungsplans für Gebäude, die kleingärtnerisch genutzt werden können, unabhängig von ihrer Größe ausgesetzt, soweit nach Aufgabe der Wohnnutzung eine Nachnutzung als Kleingartenlaube beabsichtigt ist.

Politischer Wille aller Beteiligten war es damals, insbesondere guterhaltene Gebäude-substanz nicht abzureißen, sondern diese als Kleingartenlaube weiternutzen zu können.Nach der Dienstanweisung Nr. 440 des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 27. September 2017 werden neue Abrissvereinbarungen nur in „besonders begründeten Einzelfällen“ abgeschlossen. Soweit bekannt, hat das Bauressort mit der Begründung, ein „besonders begründeter Einzelfall“ läge nicht vor, den Abschluss von neuen Abrissvereinbarungen, abgelehnt. Diese Verwaltungspraxis führt dazu, dass Vereinsvorstände davon Abstand nehmen, nach Aufgabe von Parzellen mit einer intakten Bebauung neue Pachtverträge abzuschließen, weil nicht klar ist, wer nach Beendigung der neuen – ausschließlich kleingärtnerischen – Nutzung mit den Abrisskosten, die zwischen 20.000 bis 40.000 Euro betragen können, belastet wird. Wegen dieses Risikos werden gut erhaltene große Gebäude in Kleingartengebieten zur kleingärtnerischen Nutzung nicht neuverpachtet und beginnen deshalb zu verfallen. Dieser Umstand verschärft das sowieso bestehende Problem der aus anderen Gründen freigefallenen Parzellen und durchkreuzt den politischen Willen, wie er im Beschluss der zuständigen Deputation 5. März 2015 zum Ausdruck gekommen ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Ist das geschilderte Problem dem Senat bekannt?

2. Bis wann wird der als eine Aussetzungsvoraussetzung für die Abrissvereinbarungen genannte Kleingartenentwicklungsplan vorliegen?

3. Beabsichtigt der Senat, die bestehenden Abrissvereinbarungen auch darüber hin-aus auszusetzen, soweit Gebäude rechtlich zulässig kleingärtnerisch genutzt werden?

4. Wie kann für Neupächter von Gebäuden, die bereits mit einer ausgesetzten Ab-rissverfügung belegt sind oder für die eine Abrissvereinbarung besteht, Rechtssi-cherheit hergestellt werden?

5. Unter welchen Voraussetzungen beabsichtigt der Senat, die Duldung der ande-ren kleingärtnerisch genutzten Gebäude zu verlängern und wie kann bei einer Neuverpachtung Rechtssicherheit hergestellt werden?

6. Sieht der Senat eine Möglichkeit, bei Neuverpachtungen solcher Gebäude gegen Zahlung eines erhöhten Pachtzinses eine Freihaltungszusicherung von möglichen Abrisskosten zu erklären, soweit eine Abrissverfügung ausschließlich aufgrund der Dimension der übernommenen Gebäude erfolgen sollte?

7. Wie beabsichtigt der Senat, dem politischen Willen, intakte – aber zu große –  Ge-bäude für eine kleingärtnerische Nutzung zu erhalten, Geltung zu verschaffen, obwohl sich das Bauressort weigert, neue Abrissvereinbarungen abzuschließen.

8. In welcher Form wird der Senat das beschriebene Problem mit dem Landesverband der Gartenfreunde e.V. und betroffenen Kleingartenvereinen gemeinsam bearbeiten?“

Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

1. Ist das geschilderte Problem dem Senat bekannt? Das geschilderte Problem ist dem Senat aufgrund diverser Anfragen zum Abschluss neuer Abrissvereinbarungen bekannt. Richtig ist, dass seit dem Beschluss der Baudeputation vom 05.03.2015 für Behelfsheime grundsätzlich keine Abbruchvereinbarungen mehr geschlossen werden. Dafür spricht, dass entsprechend dem Votum der Deputation die Beseitigung der übergroßen, aber gut erhaltenen Behelfsheime nach Aufgabe der Wohnnutzung nicht mehr verlangt werden soll, um sie stattdessen für eine kleingärtnerische Nutzung zu dulden. Diese neuen Rahmenbedingungen sind seinerzeit in einer Dienstanweisung Nr. 440 im Interesse einer gleichmäßigen Verwaltungspraxis festgelegt worden. Danach können neue Abrissvereinbarungen nur noch „in besonders begründeten Einzelfällen“ abgeschlossen werden. Diese begründeten Einzelfälle waren bei den vorgetragenen Anfragen nicht erkennbar. Die Sorge, möglicherweise irgendwann die Rückbaukosten tragen zu müssen, begründet keinen Einzelfall, sondern kann mit jedem zurzeit noch kleingärtnerisch nutzbaren Behelfsheim verbunden sein. Es handelt sich also um eine generell mit dem Eigentum verbundene Belastung. Diese kann nicht grundsätzlichvon der öffentlichen Hand übernommen werden. Der Sinn der Kostenübernahme lag vor dem Deputationsbeschluss vom März 2015 darin, durch zeitnahe und einvernehmliche „Bereinigung“ rechtmäßige Zustände auf dem betroffenen Grundstück herzustellen, die Bebauung also entsprechend Bebauungsplan und Bundeskleingartengesetz auf max. 24 m² zu begrenzen. Mit dem Deputationsbeschluss wurde genau dieses Vorgehen ausgesetzt und die Behelfsheimegeduldet. Grundsätzlich ist es sinnvoll gut erhaltene Gebäudesubstanz aus ökologischen und sozialen Gründen dort wo es rechtlich möglich ist zu erhalten.

2. Bis wann wird der als eine Aussetzungsvoraussetzung für die Abrissvereinbarungen genannte Kleingartenentwicklungsplan vorliegen? Es ist vorgesehen, die Grundzüge des Kleingartenentwicklungsplans in 2020 vorzulegen.

3. Beabsichtigt der Senat, die bestehenden Abrissvereinbarungen auch darüber hinaus auszusetzen, soweit Gebäude rechtlich zulässig kleingärtnerisch genutzt werden?

4. Wie kann für Neupächter von Gebäuden, die bereits mit einer ausgesetzten Abrissverfügung belegt sind oder für die eine Abrissvereinbarung besteht, Rechtssicherheit hergestellt werden?

5. Unter welchen Voraussetzungen beabsichtigt der Senat, die Duldung der aderen kleingärtnerisch genutzten Gebäude zu verlängern und wie kann bei einer Neuverpachtung Rechtssicherheit hergestellt werden?

6. Sieht der Senat eine Möglichkeit, bei Neuverpachtungen solcher Gebäude gegen Zahlung eines erhöhten Pachtzinses eine Freihaltungszusicherung von möglichen Abrisskosten zu erklären, soweit eine Abrissverfügung ausschließ-lich aufgrund der Dimension der übernommenen Gebäude erfolgen sollte?

7. Wie beabsichtigt der Senat, dem politischen Willen, intakte – aber zu große – Gebäude für eine kleingärtnerische Nutzung zu erhalten, Geltung zu verschaffen, obwohl sich das Bauressort weigert, neue Abrissvereinbarungen abzuschließen.

8. In welcher Form wird der Senat das beschriebene Problem mit dem Landesverband der Gartenfreunde e.V. und betroffenen Kleingartenvereinen gemeinsam bearbeiten?

Antwort zu Fragen 3 bis 8, die gemeinsam beantwortet werden:

Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hat am 05.03.2015 beschlossen, dass zum Kleingartenplan 2025 auch eine Neufassung der für die bauaufsichtliche Praxis wesentlichen Dienstanweisungen gehört, die mit allen relevanten Stellen abgestimmt werden sollen. Dabei sei auch zu klären, bis zu welcher Größe baulicher Anlagen eine Duldung langfristig in Betracht kommt, wie mit bestehenden Abrissvereinbarungen umzugehen ist und ob bzw. inwieweit neue Abrissvereinbarungen angeboten werden sollen.

Dem Inhalt dieser Dienstanweisungen, die sich noch in Vorbereitung befinden, kann nicht vorgegriffen werden. Daher gibt es auch noch keine Klärung zu der Frage, ob eine indirekte finanzielle Beteiligung – etwa durch Zahlung eines erhöhten Pachtzinses – zur Übernahme von Abrisskosten führen kann. Ziel ist es, den genannten Auftrag der Deputation so weit wie möglich umzusetzen. Rechtlich kann der Status der Behelfsheime jedoch allenfalls einer „qualifizierten Duldung“ entsprechen, solange die Gebiete als Kleingärten ausgewiesen sind. Rechtssicherheit im herkömmlichen Sinne wird also für übergroße bauliche Anlagen auch bei ausschließlich kleingärtnerischer Nutzung durch eine Dienst-anweisung und einen Kleingartenplan nicht zu erreichen sein. Eine neue Dienstanweisung mit möglichen Festlegungen für eine Duldungspraxis wird später ihrerseits wieder änderbar sein, auch wenn dies die Prüfung voraussetzt, inwieweit ein möglicherweise erzeugtes Vertrauen in die Duldungspraxis schutzwürdig sein kann.

Das Bauressort steht im Kontakt mit dem Landesverband der Gartenfreunde e.V. und betroffenen Kleingartenvereinen. Entsprechend dem Beschluss der Deputation wird mit ihnen die Überarbeitung der Dienstanweisungen abgestimmt.

Hierzu wird der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr zeitnah zu einem Gespräch mit dem Landesverband der Gartenfreunde e.V. einladen.“ Zitatende

Das Dokument kann als pdf-Datei unter folgendem Link eingesehen und heruntergeladen werden: Bremische Bürgerschaft – Vorläufige Dokumente   
– aktualisiert am 21.3.19 um 11:04 Uhr

Neuer Pachtvertrag für Kleingärten 2018 – ist nicht nachhaltig

Es gibt einen neuen Pachtvertrag, der in Bremen seit diesem Jahr Verwendung finden wird und ich habe ein wenig darin gelesen. Es ist nicht nur die juristische Ausdrucksweise, in der der gesamte Vertrag gehalten ist, der unangenehm auffällt, es ist der Inhalt, der mich fast gruseln lässt. Er ist nicht nachhaltig und aus meiner Sicht unfair. Es sprüht vor Misstrauen gegenüber dem potentiellen Pächter und dem Vertragspartner (Pächter) wird scheinbar Angst gemacht. Es bedarf sicherlich eines zusätzlichen barrierefreien Papiers, um die Tragweite zu erfassen. (Findet sich jemand, der den Pachtvertrag in „leichte Sprache“ übersetzen möchte?) Weiter unten findet ihr einen Link zum Vertragsformular auf der Homepage des Landesverbands der Gartenfreunde Bremen e.V.

Sehr krass ist in meinen Augen folgende zueinander in Bezug stehende Punkte: Ein Pächter übernimmt den Garten wie besehen, das war bisher auch schon so:

§ 2

„Der Kleingarten wird in dem Zustand verpachtet, in dem er sich zum Zeitpunkt der Übernahme durch den
Pächter befindet.“

 

Will der Pächter, nachdem er den Pachtvertrag gekündigt hat, den Garten zurückgeben, dann muss der Garten „geräumt“ zurückgeben werden, d.h. Anpflanzungen (!), Baulichkeiten (!) und bewegliche Sachen sind aus dem Garten fortzubringen.

§ 8

Nach Beendigung des Pachtverhätnisses hat der Pächter den Pachtegegenstadn geräumt von Baulichkeiten, sonstigen Anlagen, Anpflanzungen und beweglichen Sachen an den Verwalter herauszugeben.“

Widerspricht das nicht dem Kleingartengedanken? Man pflanzt etwas an und soll es bei Abgabe entfernen? Obstbäume brauchen lange bis sie soweit gewachsen sind, dass sie reiche Ernte tragen. Mein Gedanke beim Setzen von Zwetschge, Kirsche und Ontariopflaume in meinem Pachtgarten war, dass auch der nachfolgende Pächter und am besten noch die darauffolgenden Nutzerinnen Freude an den Obstbäumen haben werden. Die neue Regelung motiviert mich keineswegs, in meinem Garten etwas Bleibendes zu schaffen, gar in Bäume und Sträucher Geld und Zeit zu investieren.

In § 8 Absatz II (neuer Vertrag) wird die seit vielen Jahren übliche und gut funktionierende Regel bei einem Pächterwechsel zur Ausnahme erklärt:

„Abweichend zu Absatz I kann der Verpächter und/oder Verwalter dem Pächter ausnahmsweise gestatten, die auf dem Pachtgegenstand befindlichen Sachen. oder vom Verpächter und/oder Verwalter bestimmte einzelne davon, auf seinen Nachfolgepächter zu übereignen.“

 

Es ist bisher so gewesen, dass man den Garten mit den „beweglichen“ Dingen weitergeben kann, an einen Nachfolgepächter. Dieser bisher übliche Umgang scheint mir angemessen, vernünftig und fair. Auch war er ökologisch und ökonomisch sinnvoll. Auch in dem bisher üblichen Pachtvertrag befindet sich nämlich ein Schutz für den Verpächter – für den Fall, dass ein Garten bei Rückgabe völlig aus den Fugen geraten sein sollte. Ganz konkret heißt es in den von mir unterzeichneten Pachtvertrag, der bisher von den Kleingärtnervereinen, die Mitglied im Landesverband der Gartenfreunde Bremen e.V. sind, genutzt wurde, in § 10 zum Pächterwechsel  geregelt:

„Im Falle der Kündigung durch den Pächter fällt der Garten an den Verpächter zurück und wird von diesem neu verpachtet. Für die Auseinandersetung gelten folgende Bestimmungen: Bei Beendigung des Pachtverhältnisses muss der Garten in dem Zusatdn zurück gegeben werden, der sich aus der fortlaufenden ordnungsgemäßen Bewritschaftung ergibt. Verfallene oder unbrauchbare, das Landschaftsbild verunzierende sowie nicht den gesetzlichen Vorschriften ganz oder in Teilen entsprechende Baulichkeiten sind von dem ausscheidenden Pächter auf seine Kosten zu beseitigen. Überzählige oder kranke Bäume und Sträucher sind auf Verlangen des Verpächters zu entfernen.“ (§ 10 alter Pachtvertrag)

Dann geht es um den Übertrag von Gegenständen und Einrichtungen des Gartens, die fachgerecht geschätzt und an den nachfolgenden Pächter übertragen werden.

Und schließlich folgt darin ein Schutz für den Verpächter:

„Diese Bestimmungen gelten entsprechend bei Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Verschulden des Pächters. Der Verpächter ist berechtigt, den Garten auf Kosten des Pächters ordnungsgemäß instand zu setzen und die hierfür entstehenden Kosten von dem Erlös des Gartens einzubehalten.“ (§ 10 alter Pachtsvertrag)

Der Verpächter hat ein Interesse an einer pfleglichen Behandlung und Umgang mit dem Garten, beides kann er so auch nachträglich einfordern. Das war doch eine vernünftige Regelung.

Mit dem neuen Pachtvertrag 2018 mag man niemandem mehr die Pachtung eines Gartens empfehlen.

Macht euch selbst ein Bild, vergleicht euren Pachtvertrag mit dem neuen Formular. Den Vordruck des Pachtvertrags und Schulungsunterlagen dazu finden sich auf der Homepage des Landesverbands der Gartenfreunde Bremen e.V.

In deren Rubrik „Service“ gibt es auf der Homepage die Kategorie „Formulare“, wo sich ganz weit unten eine Nutzungsvereinbarung und auch ein Vordruck eines Pachtvertrags finden lassen. Aussagekräftige Schulungsunterlagen dazu klickst du hier.

– aktualisierter Beitrag –

KGV Langeoog löst sich auf – Bericht dazu im Weser-Kurier

Hier auf dem Blog hatte ich schon im Juni von der Entscheidung des Kleingärtnervereins Langeoog neben dem Flughafen, sich aufzulösen, berichtet (hier lesen). Fluglärm und hohes Alter der Pächter seien zentrale Gründe für diese Entscheidung. Nun gibt es einen gründlich recherchierten Bericht von Karin Mörtel dazu im Weser-Kurier hier.

 

Aus für Parzellisten

Kleingärtner geben ihre Parzellen auf

Karin Mörtel 25.08.2018

Direkt neben dem Flughafen geben die Kleingärtner des Vereins „Langeoog“ ihre Gärten auf. Das hat der Vereinsvorstand kürzlich dem Bauausschuss des Neustädter Beirates berichtet. Wo heute noch zwischen Ochtum, Briefzentrum sowie der Start- und Landebahn grüne Hecken, Tomatensträucher und Sonnenblumen zu sehen sind, sollen künftig Gewerbebetriebe eine neue Heimat finden.

Auf diesen Zukunftsplan haben sich die Gartenfreunde mit Wirtschafts- und Baubehörde sowie den Wirtschaftsförderern geeinigt. Auch der Neustädter Beirat wird im weiteren Verlauf der Planung noch ausführlicher Stellung zu der Umwandlung des knapp sechs Hektar großen Gebietes beziehen. Während einer ersten Informationsrunde habe sich der Bauausschuss zunächst erleichtert gezeigt, dass das Vorhaben nicht gegen den Willen der Kleingärtner umgesetzt werde, teilt Ortsamtsleiterin Annemarie Czichon auf Nachfrage mit: „Dem Beirat ist wichtig, dass die Aufgabe der Gärten freiwillig passiert, und das haben alle Beteiligten versichert.“

Der Vorsitzende des Vereins, Arnold Thobor, bestätigt, dass es sogar der Verein war, der zuerst den Wunsch geäußert hat, die Gärten abzugeben. Die Mitglieder hätten bereits einstimmig beschlossen, den Verein nun genau 50 Jahre nach seiner Gründung aufzulösen und das gepachtete Land zu verlassen. „Direkt neben startenden Flugzeugen zu gärtnern, ist nicht gerade angenehm, daher ist es für uns schwer, Neupächter zu finden, wenn jemand seine Parzelle abgeben möchte“, erklärt er die Beweggründe. Tatsächlich ist das direkt hinter der Lärmschutzwand gelegene Vereinsgelände dasjenige in der Airport-Stadt, auf dem die Gärtner den meisten Fluglärm zu spüren bekommen. Das zeigt ein Blick auf die Lärmkarte der Stadt Bremen. Aufgrund der mangelnden Nachfrage in diesem belasteten Gebiet will daher auch der Landesverband der Gartenfreunde Bremen dort die Nutzung der Fläche aufgeben, heißt es dazu von dessen Vorsitzenden August Judel.

Aber auch Altersgründe haben offenbar eine Rolle bei der Entscheidung gespielt: Nach Auskunft des Vereins liegt der Altersdurchschnitt der 65 Pächter in dem Gebiet bei fast 70 Jahren. „Da wollen einige, die ohnehin nicht mehr lange den Garten bewirtschaften können, die Gelegenheit nutzen, aufzuhören“, sagt Thobor. Der 67-Jährige gehört selbst zu der Gruppe, die sich aus gesundheitlichen Gründen keinen neuen Garten anschaffen will. Etwa ein Drittel der Gartenfreunde habe hingegen bereits eine neue Parzelle übernommen oder sei auf der Suche nach einem geeigneten Stück Land, weiß Thobor. Die jüngeren Mitglieder hätten bislang in Stuhr-Brinkum, Rablinghausen, der Neustadt und in der Märchenland-Siedlung Neuenland neue Gärten gepachtet. „Von uns ist daher kein Widerstand gegen das Gewerrbegebiet zu erwarten“, so Thobor.

Die größte Sorge der Vereinsmitglieder sei jedoch, dass sie noch längere Zeit auf eine Entschädigung warten müssen. Denn solange der Wert der Grundstücke noch nicht ermittelt sei, wolle auch keiner seinen Garten verwildern lassen. „Da wird aber ohnehin alles platt gemacht, da ist das unnötige Arbeit, die zudem noch den Älteren Mühe bereitet“, sagt Thobor. Dazu komme noch die Doppelbelastung für einige, den alten und den neuen Garten gleichzeitig pflegen zu müssen.

August Judel vom Landesverband der Gartenfreunde Bremen kann in diesem Punkt allerdings Entwarnung geben: „Bis zum Ende des Gartenjahres wollen wir die Schätzungen der Parzellen abgeschlossen haben“, so der Vorsitzende des Verbands. Und das ist der 30. September. Von Wirtschaftsförderern und Wirtschaftsbehörde „haben wir das Signal erhalten, dass die Kosten für die Schätzungen übernommen werden“, so Judel. Wenn die Ergebnisse vorliegen, bekommt jeder Pächter für seinen Garten entsprechend der Ausstattung und des Zustandes eine Entschädigung zugesprochen, schildert er die Vereinbarung.

In der Wirtschaftsbehörde bezeichnet Abteilungsleiterin Simone Geßner die Erweiterungsmöglichkeit der Gewerbeflächen als „Glücksfall“: „Es ist wichtig für uns als Wirtschaftsstandort, Unternehmen auch in direkter Nähe zum Flugfeld weitere Flächen anbieten zu können.“ Dies sei bislang trotz der vorhandenen Nachfrage leider nicht möglich gewesen. „Wir wollen mit dem neuen Angebot vor allem Unternehmen der Luft- und Raumfahrtbranche ansprechen“, sagt Geßner.

Bevor diese sich ansiedeln können, muss aber zunächst das Kleingartengebiet in ein Gewerbegebiet umgewandelt werden. Neues Planungsrecht und die entsprechende In­frastruktur sind dazu nötig. Voraussichtlich wird dann die Hanna-Kunath-Straße verlängert, über die das neue Gewerbe dann anzusteuern ist.

In der Airport-Stadt gibt es noch weitere Kleingartenvereine. Doch an deren Gelände habe die Wirtschaftsbehörde keinerlei Interesse, versichert Geßner auf Nachfrage: „Es gibt weder Ideen noch Pläne, dort auf weiteren Parzellengebieten Gewerbe anzusiedeln.“ Es sei einfach eine glückliche Fügung, dass die Aufgabe des Vereins „Langeoog“ und das Wirtschaftsinteresse an Flächen direkt in Flugfeldnähe zusammengefallen seien. Geßner: „Es ist sehr schön, dass das alles einvernehmlich gelaufen ist.“

Auch August Judel sieht die weiteren Parzellen in Flughafennähe nicht in Gefahr: „Es gibt keinerlei Bestrebungen der anderen Vereine, dort aufzugeben.“

Personalkarussel dreht sich – Vorsitzender des Landesverbands der Gartenfreunde Bremen geht

Zur kommenden Wahl im März 2019 wird der Vorsitzende des Landesverbands der Gartenfreunde Bremen e.V. nicht wieder antreten. Er wird sein Amt abgeben, heißt es im Weser-Kurier bereits am 3.8.2018.

Als Nachfolger stellt sich der aktuelle zweite Vorsitzende, Klaus Bode, bereit, ist zu lesen. Für dessen frei werdenden Posten gibt es ein bemerkenswerte Personalie: Neuer Stellvertreter will der frühere Staatsrat a.D. Wolfgang Golasowski werden. Golasowski ist pensionierter Richter, der es bis zum Präsidenten des Bremer Landgerichts gebracht hatte. Bei den Grünen war er anschließend als Staatsrat im Bauressort von 2007-2015 auch für das Kleingartenwesen zuständig. Dort vertrat er acht Jahre lang den Senator und die Verwaltung gegenüber den Kleingärtnern. Bei „wikipedia“ erfährt man mehr über den Berufsweg von Wolfgang Golasowski. Mit der Position des Staatsrats verbunden war der Aufsichtsratsvorsitz der Bremer Straßenbahn AG (2007-2015). Von 2012 bis 2018 war Golasowski Vorsitzender der Landesverkehrswacht Bremen e.V. Der Mann bringt also eine beachtliche Fülle an vielseitigen Kenntnissen, politischer Erfahrung und ein umfangreiches Netzwerk mit. Anders als August Judel ist er politisch versiert. Über den Hintergrund von Klaus Bode, dem Kandidaten für den ersten Vorsitz, gibt der Beitrag im WK keine weiteren Informationen.

Ich wünsche dem Landesverband der Gartenfreunde Bremen e.V. einen weitsichtigen, umsichtigen und an demokratischen Grundsätzen orientierten Vorstand und eine ebensolche Geschäftsführung. Kleingärten und die sie pflegenden Pächter sowie die sie tragenden Vereine haben in Bremen und Bremerhaven eine nicht zu unterschätzende gesellschaftliche, ökologische und stadtklimatische Funktion, die besonderer Stärkung und Schutz bedürfen. Die zukünftigen Funktionäre des Landesverbands der Gartenfreunde nehmen hoffentlich auch eine frühere zentrale Praxis des Landsverbands wieder auf: Es hat sich bewährt, die Interessen der Vereine Bremens und Bremerhavens, die den Verband bilden und tragen, partnerschaftlich und gemeinsam mit den Vereinen zu vertreten. Im Übrigen ist eine Modernisierung dringend geboten mit zeitgemäßer Gartenordnung, einem vernünftigem Pachtvertrag und liberaler Satzung.

Hier ein Auszug aus dem Artikel „Obergärtner wirft den Spaten hin“ von Jürgen Hinrichs im Weser-Kurier vom 3.8.:

„Es gärt bei den Gärtnern, und zwar gewaltig. Jetzt wirkt sich das im Bremer Landesverband der Gartenfreude, dem fast 17 000 Mitglieder angehören, auch auf die Spitze aus. August Judel, seit dreieinhalb Jahre Vorsitzender des Verbandes, hat angekündigt, kein weiteres Mal zu kandidieren. Er bleibt noch bis März im Amt und hört dann auf.

Judel verbindet seinen baldigen Abgang mit einer Generalkritik: „Der Umgang mit Politik und Verwaltung hat mich aufgerieben. Die Entscheidungswege sind unendlich lang und oft nicht nachvollziehbar“, lässt er sich in einer Presseerklärung des Landesverbandes zitieren. „Man hat das Gefühl, es läuft einfach nicht, nichts geht voran, nichts Gravierendes jedenfalls“, sagt Judel im Gespräch mit dem WESER-KURIER.

Den ganzen Artikel gibt es online: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-obergaertner-wirft-den-spaten-hin-_arid,1754856.html

Trennung – Landesverband der Gartenfreunde Bremen entlässt Geschäftsführerin

Der Weser-Kurier meldet den „Paukenschlag bei Gartenfreunden„:

Wie jetzt bekannt wurde, hat sich der Landesverband am Montag mit sofortiger Wirkung von seiner hauptamtlichen Geschäftsführerin Birgit Drechsler getrennt. Sie sei überrascht und wisse nicht, warum es dazu gekommen wäre, meldet der WK. Alle Parteien schweigen dazu – wegen des laufenden Verfahrens. Ein juristisches Nachspiel sei möglich.

Frank Hethey im Weser-Kurier online am 17.8.2018

 

So richtig grün sind sich die Gartenfreunde nicht mehr: Der Vorstand habe Drechsler am Montag von ihren Aufgaben freigestellt, bestätigte Landeschef August Judel. Zu den Gründen wollten sich Judel wie auch Drechsler mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. So viel sagte Drechsler aber doch: Die Kündigung sei für sie „überraschend“ gekommen.      

Einen Zusammenhang zwischen dem Aus für Drechsler und den Querelen um die neue Gartenordnung bestreitet Judel. Die Delegiertenversammlung hatte den Entwurf im April mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Laut Judel ein „ganz normales Verfahren“, das der Vorstand zu akzeptieren habe. Die Kündigung habe auch nichts zu tun mit seiner eigenen Ankündigung, bei den anstehenden Vorstandswahlen im März nicht wieder zu kandidieren.

Birgit Drechsler hatte ihre Arbeit im Juli 2013 aufgenommen…“ Hier weiter lesen.

 

Kleingärtnerverein Langeoog e.V. löst sich auf oder die „Verlängerung der Hannah-Kunath-Straße“

Zur Information.

Der Kleingärtnerverein e.V. in Bremen in der Neustadt am Flughafen hat kürzlich mit Zustimmung des Landesverbands der Gartenfreunde Bremen e.V. seine Auflösung beschlossen. Diese Information findet sich in dem Papier „Airport-Stadt Mitte – Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße – Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen“ als Vorlage zu zwei Deputationssitzungen am 13. und 14. 6. 2018.

Ich hatte noch keine Gelegenheit mit dem Vorsitzenden des KG-Vereins zu sprechen, möchte euch aber dennoch auf diese Entwicklung aufmerksam machen:

63 Kleingärtner geben auf. Die Mitgliederstruktur, zu leistende Arbeit für den Verein und die Verkehrsflächen seien eine hohe Belastung gewesen, heißt es im Papier. Es geht das Gerücht, man habe keinen neuen Vorsitzenden finden können. In dem Papier heißt es weiter, dass der Landesverband hätte die Auflösung des Pachtvertrags mit der Stadt zur Auflösungsversammlung bereits vorbereitet. Das Kleingartengebiet stünde nun zur Umwidmung im Bebauungsplan zur Verfügung und könne daher dem Flugzeugbauer Dornier als Bauland für eine Produktionsfläche von kleinen Fliegern angeboten werden. Bremen und Leipzig sind bei Dornier als möglich Standorte in der Endauswahl (siehe Leipziger Volkszeitung). Wird der Standort Bremen gewählt, sollen die neuen Industriebauten begrünte Dächer erhalten. Heimisches Gehölz soll angepflanzt werden. „Da die Fläche bisher als Kleingartengebiet genutzt und als öffentliche Grünfläche im Flächennutzungsplan dargestellt ist, ist es das Ziel auch nach einer Umnutzung in ein Gewerbegebiet die Fläche ökologisch, klima- und insektenfreundlich zu gestalten.“ Vielleicht sogar mit Fördermitteln.

Der Sachstandbericht findet sich im Internet unter folgendem Link.

Der Weser-Kurier schreibt dazu: „Flugzeugbauer prüft Ansiedlung in Bremen“, 11. Juno 2018

Auch die Leipziger Volkszeitung berichtet am 13. Juno 2018 „Leipzig könnte Standort für Flugzeugbau werden“

Herzlichen Dank an einen aktiven Leser für den Hinweis auf diese Entwicklung!

 

Die neue Gartenordnung – eine Bitte um Versachlichung [Leserinnenbrief]

Zur Diskussion um die Gartenordnung machen sich einige Menschen in Bremen Gedanken – das ist kein Wunder, denn 16.000 Mitglieder hat der Landesverband der Gartenfreunde Bremen und die meisten von ihnen haben einen kleinen Garten. Für  diese Mitglieder, so wie ich eines bin und so wie auch die engagierte Kleingärtnerin und Verfasserin des folgenden Leserinnenbriefes, wird die Gartenordnung Gültigkeit haben und im „Gartenalltag“ wirksam werden. Der konstruktive Beitrag von Ingeborg Jahn beinhaltet neue Aspekte zur Diskussion, die ich hier gerne vollständig veröffentliche. Danke sehr für diese Impulse!

„Die neue Gartenordnung – eine Bitte zur Versachlichung

Ich finde richtig, dass bei der Entscheidung für eine neue Gartenordnung demokratische Spielregeln und Mitgestaltung eingefordert werden. Deshalb spreche ich mich dafür aus, die Abstimmung ins nächste Jahr zu verschieben und die Zeit bis dahin dafür zu nutzen, eine Gartenordnung zu entwickeln, die ökologisch verantwortlich ist und den unterschiedlichen Interessen von Kleingärtner*innen gerecht wird. Mir fällt auf, dass in der Debatte (im WK und anderswo) häufig stereotyp Gegensätze aufgebaut werden, ganz beliebt Gärtner/innen „alten Schlags“ versus junge Familien: die einen arbeiten rechtschaffen, die anderen wollen nur ihre Freizeit genießen. Ich erfahre Unterschiede eher zwischen „Sauber“- und Laissez-faire-Gärtner*innen: Die einen hätten es gerne akkurat, der Rasen getrimmt und beikrautfrei, die anderen freuen sich, wenn das Wiesenschaumkraut im Rasen spriesst und hegen wilde Ecken. Manchmal erscheint auch „kleingärtnerische Nutzung (1/3 der Fläche)“ als schwer vereinbar mit „Natur- und Insektenfreundlichkeit“. Kleingärtnerische Nutzung kann sehr insektenfreundlich sein: Mischkultur von Gemüsepflanzen und Stauden, Kräuterbeete mit Oregano, Salbei, Thymian, Pflanzen mit essbaren Blüten … alles kleingärtnerische Nutzung … ebenso Beerensträucher und Obstbäume. In diesem Sinne ist die Ein-Drittel-Regelung doch ein guter Anhaltspunkt. Ich bin unbedingt dafür, dass die Nutzung eines Kleingartens auch kleingärtnerisch ist … sonst wäre es ein Wochenend-Grundstück (mit ggfs. entsprechend höheren Kosten). Auch eine Heckenhöhe entlang der Wege, die Einblicke ermöglicht, finde ich wichtig, zum Gucken und Sich-Inspirieren-Lassen … und auch für den Schwatz übern Gartenzaun. Die Gartenordnung ist ein Rahmen aus nützlichen Regeln, in dem unterschiedliche Stile des Gärtnerns möglich sind. Die Vielfalt zu respektieren und zu fördern, sollten sich Kleingartenvereine ebenso wie der Landesverband zu ihrer Aufgabe machen. Dazu gehört die Einsicht aller Beteiligten, dass ein Kleingarten sich nicht im Liegestuhl pflegen lässt, d.h. Machen und Tun erfordert, UND eine Kultur der gegenseitigen Hilfe und Unterstützung für neue – und alte – Gartenfreund*innen. Vielleicht hat die junge Familie sich das Aufräumen eines verwahrlosten Gartengrundstücks leichter vorgestellt als es tatsächlich ist oder freut sich über Hinweise, wie das ganze Schnittgut sinnvoll verwendet werden kann (Kompost, Hochbeet). Vielleicht wünscht sich der älter gewordene Gartenfreund Beistand bei der Umgestaltung des Gartens zur Erleichterung der Pflege. Eine Wildblumenwiese oder ein Wildstaudenbeet kann die bessere Lösung sein, als Rasen einzusäen, der mindesten 6 Monate im Jahr ständig „mäh..“ ruft.“

Ingeborg Jahn, Bremen, engagierte Kleingärtnerin seit fast 20 Jahren