Die LINKE (Teil 2) – Pläne der Politik für Kleingärten in Bremen [abgeordnetenwatch.de]

Die Antwort von der Fraktionsvorsitzenden von Die LINKE, Kristina Vogt, auf die Frage von Norbert Wicha bei www.abgeordnetenwatch.de könnt ihr hier heute lesen.

Antwort von Kristina Vogt (LINKE) 15. Apr. 2019 – 14:51
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Wicha,

Sie sprechen einen Punkt an, der mich als ehemalige Parzellistin seit langem ärgert. Wir hatten im Juli 2014 den Antrag „Kaisenhäuser-Konzept an neue Rechtslage anpassen“ gestellt (https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2014-07-10_Drs-18-593%20S…). In der Begründung des Antrags hatten wir damals ausgeführt:
„Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2013 ist die bisherige Auffassung des Senats, eine Wohnnutzung in Kleingartengebieten könne in keiner Weise rechtlich zulässig sein, obsolet geworden. Noch in der Antwort auf die Große Anfrage der LINKEN „Wohnen in Kleingartengebieten (‚Kaisen-Häuser‘) rechtlich absichern“ hatte der Senat ausgeführt, weder Duldungen, noch Ausnahmeregelungen, noch Einzelfestsetzungen könnten rechtlich Bestand haben. Nach der Entscheidung des BVerwG (4 CN 7.12 vom 11. Juli 2013) ist dies falsch. Damit ist der Weg frei, endlich die Lähmung bei der Überarbeitung des Konzepts zu überwinden und die Politik zu beenden, deren gestalterisches Ziel sich letztendlich in der vollständigen Beseitigung aller Wohnnutzungen in Kleingartengebieten erschöpfte. Wohnen in Kaisenhäusern, eine ungewöhnliche, aber in Bremen historisch verwurzelte Wohntradition und Lebensform, kann und soll in Bremen auch eine Zukunft haben. Zur rechtlichen Absicherung sowohl der BewohnerInnen, als auch der Verteidigung der Kleingartengebiete gegen eine schleichende Umwandlung in generelle Wohngebiete, steht eine breite Palette von Instrumenten zur Verfügung. Sie können jetzt genutzt werden.
Leider wurde unser Antrag von SPD, Grünen und CDU abgelehnt (die FDP war damals nicht in der Bürgerschaft vertreten).
In der gesamten Legislaturperiode 2015 bis 2019 hat sich nichts getan, auch Nachfragen in der Deputation brachten keine Ergebnisse. Es wurden keine bewohnten Häuser mehr abgerissen, aber es wurde auch nichts dafür getan, das Einzelfall-Wohnen in Kaisenhäusern zuzulassen. Auch das Anliegen mehrerer Vereine, Wochenendgebiete zuzulassen, wurde nicht umgesetzt.
Nach der Wahl muss endlich Verlässlichkeit für Kaisenhäuser und deren Besitzer*innen geschaffen werden. Mit Einzelfestsetzungen, die rechtssicher Wohnen zulassen, mit Umwandlungen in Wochenendgebieten, wenn die Vereine dies wünschen, und mit einer grundsätzlich veränderten Kommunikation, die den Fortbestand der Kaisenhäuser und des Wohnens in Kaisenhäusern als Chance für die Kleingartengebiete begreift. An uns soll das nicht scheitern.

Mit freundlichen Grüßen
Kristina Vogt

CDU – Pläne der Politik für Kleingärten in Bremen [abgeordnetenwatch.de]

Hier lest ihr/lesen Sie die Antwort von Thomas Röwekamp CDU auf die Frage nach Kleingärten und Kaisenhäusern. Im Original ist sie zu finden auf abgeordnetenwatch.de

 

Antwort von Thomas Röwekamp (CDU) 23. Apr. 2019 – 11:53 Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

 

Die Zukunft der Kaisenhäuser hat in der Tat eine lange politische Geschichte. Seit 2002 gibt es ja den sogenannten Kudella-Erlass, der besagt, dass Bewohner ein Auswohnrecht auf Lebenszeit in ihrem Kaisenhaus haben. An diesem halten wir fest. Ein dauerhaftes wohnen in Kleingärten lehnen wir ab. Wir können uns aber durchaus Wohnungsbau in brachliegenden Kleingartengebieten, wie es sie zum Beispiel im Bremer Westen gibt, vorstellen. Dies geht aus unserer Sicht aber nur mit dem Landesverband der Kleingärtner. Die Kleingärtner in Bremen tragen viel zum Gemeinwohl bei. Sie leisten z.B. eine hervorragende Jugendumweltbildung, tragen zur Integration sowie dem Erhalt der Artenvielfalt bei. Ein Alleingang der Politik oder der Verwaltung wäre deshalb fehl am Platze.
Lassen Sie uns gerne hierzu in Kontakt bleiben.

Viele Grüße
Thomas Röwekamp

Die LINKE (Teil 1) – Pläne der Parteien für Bremens Kleingartengebiete [abgeordnetenwatch.de]

Claudia Bernhard / Die LINKE, die sich bereits seit dem unrechtmäßigem Abriss des Kaisenhauses von Harry Geiger in Woltmershausen intensiv mit der Thematik befasst, antwortet am 14.4.2019 auf die Frage von Norbert Wicha auf www.abgeordnetenwatch.de:

„Sehr geehrter Herr Wicha,

das sehe ich genauso. Als Linksfraktion haben wir bereits im Juli 2014 den Antrag „Kaisenhäuser-Konzept an neue Rechtslage anpassen“ gestellt (https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2014-07-10_Drs-18-593%20S…). Die Begründung des Antrags ist unverändert richtig:

„Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2013 ist die bisherige Auffassung des Senats, eine Wohnnutzung in Kleingartengebieten könne in keiner Weise rechtlich zulässig sein, obsolet geworden. Noch in der Antwort auf die Große Anfrage der LINKEN „Wohnen in Kleingartengebieten (‚Kaisen-Häuser‘) rechtlich absichern“ hatte der Senat ausgeführt, weder Duldungen, noch Ausnahmeregelungen, noch Einzelfestsetzungen könnten rechtlich Bestand haben. Nach der Entscheidung des BVerwG (4 CN 7.12 vom 11. Juli 2013) ist dies falsch. Damit ist der Weg frei, endlich die Lähmung bei der Überarbeitung des Konzepts zu überwinden und die Politik zu beenden, deren gestalterisches Ziel sich letztendlich in der vollständigen Beseitigung aller Wohnnutzungen in Kleingartengebieten erschöpfte. Wohnen in Kaisenhäusern, eine ungewöhnliche, aber in Bremen historisch verwurzelte Wohntradition und Lebensform, kann und soll in Bremen auch eine Zukunft haben. Zur rechtlichen Absicherung sowohl der BewohnerInnen, als auch der Verteidigung der Kleingartengebiete gegen eine schleichende Umwandlung in generelle Wohngebiete, steht eine breite Palette von Instrumenten zur Verfügung. Sie können jetzt genutzt werden.“
Der Antrag ist von SPD, Grünen und CDU abgelehnt worden (die FDP war damals nicht in der Bürgerschaft vertreten).

Dieser Schwebezustand hat die gesamte Legislaturperiode 2015-2019 angedauert, auch Nachfragen in der Deputation brachten keine Ergebnisse. Es wurden keine bewohnten Häuser mehr abgerissen, aber es wurde auch nichts dafür getan, das Einzelfall-Wohnen in Kaisenhäusern zuzulassen. Auch das Anliegen mehrerer Vereine, Wochenendgebiete zuzulassen, wurde nicht umgesetzt.

Ich bin mit ihnen der Meinung, dass nach der Wahl endlich eine zukunftsfähige Politik für die Kaisenhäuser betrieben werden muss. Mit Einzelfestsetzungen, die rechtssicher Wohnen zulassen, mit Umwandlungen in Wochenendgebieten, wenn die Vereine dies wünschen, und mit einer grundsätzlich veränderten Kommunikation, die den Fortbestand der Kaisenhäuser und des Wohnens in Kaisenhäusern als Chance für die Kleingartengebiete begreift. Ich kann Ihnen sagen, dass wir uns dafür einsetzen, allerdings hängt das auch an den kommenden Machtverhältnissen bzw. den dafür nötigen Bündnispartnern.

Mit freundlichen Grüßen,
Claudia Bernhard“

 

Anerkennung der historischen Entwicklung als nachhaltige Lösung

Es ist an der Zeit im Umgang mit Kaisenhäusern, den Einfamilienhäusern auf den Parzellen, Bilanz zu ziehen und eine Kurskorrektur vorzunehmen: Seit Jahrzehnten wird für die Kleingartengebiete Bremens ein Zustand angestrebt, der ohne vereinzeltes Wohnen auf Parzellen auskommt, und den es möglicherweise einmal zu Beginn der Weimarer Republik gegeben haben mag – vergeblich.

Der eingeschlagene Kurs besteht darin, intakte Eigenheime abzureißen. Diese Zerstörung stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und führt nicht zur gewünschten Ordnung, sondern im Gegenteil zu einer außerordentlichen Verschlechterung der Gesamtsituation in mehreren Parzellengebieten der Stadt.

Stand: Heute existieren die letzten Kaisenhäuser als Einsprengsel zwischen den Parzellen in den Kleingartengebieten. Es sind 1000-1600. Damit ist ein Bestand von 1932 (!) wieder erreicht. Es handelt sich zumeist um intakte Wohngebäude, die vor 50 und mehr Jahren errichtet und seitdem mehrfach modernisiert worden sind. Diese werden von sogenannten Kaisen- und Kudellaauswohnern im Alter zwischen 45 und 98 Jahren berechtigterweise bewohnt. Dazu kommen Ehegatten der Kaisenhausbewohner und deren Kinder unter 18 Jahren. Diese leben in der scheußliche Situation, dass sie im Falle des Todes ihres wohnberechtigten Familienmitglieds umgehend aus dem Haus fortziehen müssen.

Seit 28.5.1974 liegt für alle Kaisenhäuser eine schriftliche Duldung vor, die am 9.7.2002 sogar noch einmal erweitert wurde. Die Hausbesitzer bzw. Bewohner haben ein lebenslanges Wohnrecht erhalten. In unmittelbare Folge der „Rahmenvereinbarungen zur Sanierung des Kleingartengebiets Waller Fleet“ 2002 stehen seit Jahren 215 Kaisenhäuser verlassen zum Abriss bereit. Viele der Gebäude sind zu Ruinen verfallen und wirken negativ auf einige, einmal sehr gerne genutzte grüne Naherholungsgebiete der Stadt. Die finanzielle Situation Bremens erlaubt es der zuständigen Behörde nicht, die Abrisse der Wohngebäude, die nach dem Ableben der Bewohner nicht mehr bewohnt werden dürfen, zeitnah einzuleiten, da die Kosten hierfür zwischen 10.000 und 20.000 Euro pro Gebäude liegen.

Der Vorschlag des Bausenators Joachim Lohse, Kaisenhäuser als Gartenhäuser zu erhalten, stellt einen ersten Ansatz in die richtige Richtung zur Kurskorrektur dar. Betrachtet man die Sache genauer, wird klar, dass eine gelingende Lösung darüber hinausgehen muss.

Eine nachhaltige Lösung liegt in der dauerhaften rechtlichen Anerkennung der verbliebenen intakten Kaisenhäuser in den Kleingartengebieten mittels ausnahmsweiser Festsetzung eines dauerhaften Bestandsschutzes für die Einfamillienhäuser. Daran gekoppelt werden sollte ein dauerhaftes Wohnrecht entsprechend der historisch gewachsenen Entwicklung. So wird Privatinitiative konstruktiv angeregt. Statt Wohneigentum mit öffentlichen Geldern zu zerstören, erhalten die Kleingartengebiete positive Impulse. Als attraktive Unikate und baukulturelle Besonderheiten befördern die Parzellenwohnhäuser auch das Gedeihen der Kleingartengebiete mit ihren Rückzugsmöglichkeiten aus dem Alltag, den kreativen Nischen und ihren Freiräumen. Die dringend benötigten grünen Naherholungsgebiete erhalten endlich wieder wohlwollende Aufmerksamkeit. Eine eindeutige win-win-Situation.

Solch eine Lösung werden die Kaisenhausbewohner außerordentlich zu schätzen wissen, denn sie stellt nicht nur ihr Eigentum und ihre Investitionen sicher, sondern würdigt auch ihren Einsatz und den ihrer Eltern für den Aufbau der Stadt in den äußerst schwierigen Jahrzehnten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Damals war die Stadt über 25 lange Jahre nicht in der Lage, den 50.000 Menschen, die in 12.000 Wohnhäusern in den Kleingartengebieten lebten, eine Unterkunft zu geben. Vgl. „Häuser nicht bestrafen“.

Große Teile der Bremer Bevölkerung, die in einem Kaisenhaus aufgewachsen und inzwischen in alle gesellschaftlichen Schichten aufgestiegen sind, werden diese Lösung ebenso begrüßen, wie historisch interessierte Bremerinnen und Bremer.

Nicht zu verachten ist die Bedeutung dieser Lösung angesichts der Haushaltsnotlage des Landes Bremen. Schließlich kann bei jedem Kaisenhaus, das nicht abgerissen wird, je nach Größe zwischen 10.000 und 20.000 Euro gespart werden. Summa summarum liegt hier ein Einsparpotential von 15 Mio Euro Gesamtkosten verteilt über mehrere Jahre.

Autobiografie beginnt in Bremer Parzellengebiet

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Der gebürtige Bremer Friedel Justus erzählt im Buch „Ja, bei uns dort an der Weser …“ aus seinem bewegten Leben: Von der Kindheit im Parzellengebiet Waller Feldmark in der Kriegs- und Nachkriegszeit, wo er mit seiner Mutter und zwei Schwestern ohne Vater aufwächst, handeln diese Erinnerungen. Vom Besorgen aller lebensnotwendiger Dinge, vom Kohlenklau und der Tabakwährung in der Besatzungs-zeit – der Leser erhält authentische Einblicke in einen rauen Alltag der Nachkriegszeit. Auch seinen weiteren Lebensweg beschreibt Friedel Justus. Er musste rasch Geld verdienen, um zum Familieneinkommen beizutragen, und bleibt daher erst einmal ohne Ausbildung. Als junger Mann fährt er wie viele seiner Altersgenossen zur See. Sein unermüdlicher, gewitzter Einsatz für eine selbstständige Existenz führt ihn schließlich auf Umwegen zum Meisterbrief mit eigenem Heizungsbauerbetrieb. Fast 80 Jahre lässt Friedel Justus in seinem Taschenbuch auf 160 Seiten Revue passieren.

Verlag Atelier im Bauernhaus Fischerhude 2013

 ISBN 978-3-88132-345-1

Preis 12,90 Euro 

Moderne Ruinen

Was passiert eigentlich mit einem Haus, das nicht mehr bewohnt oder anderweitig genutzt also aufgegeben wird? Mit einem Haus, das sich selbst überlassen bleibt?

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In Bremens größtem Parzellengebiet, in der Waller Feldmark, können aufschlussreiche Beobachtungen über den Verlauf vom einfachen Wohnhaus zur modernen Ruine angestellt werden. Der sukzessive Verfall einiger Einfamilienhäuser („Kaisenhäuser„), die meist aus den 1950er Jahren stammen, ist dort inzwischen über ein Jahrzehnt und länger erkennbar.

Rasch wird eine verlassene Parzelle von Brombeerranken erobert. Büsche, Rosen oder Zwiebelblumen lassen sich bald nur noch vereinzelt finden. Diese werden meist noch vom Besitzer weitergegeben oder von aufmerksamen Zeitgenossen aus dem verlassenen Kleingarten geholt. Die Ranke der Brombeeren finden ihren Weg durch Spalten auch in das Haus hinein. Nach etwa sechs Jahre ist im sich selbst überlassenen Garten ein Grad an „Wildnis“ erreicht, der vielen Tieren Unterschlupf bietet. Wollen Menschen hindurch gehen, müssen sie für ein kleines „Abenteuer“ bereit sein.

Vom baulichen Gesamtzustand des Gebäudes hängt der Verlauf des Verfalls ab. Bietet das Haus den Stürmen keine Angriffsfläche und kann kein Wasser eindringen, dauert es eine ganz Weile, d.h. Jahre, bis es zur modernen Ruine wird. Hier gebe ich einige Eindrücke vom 6.12.2013.

Fotos Kirsten Tiedemann

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Was sind Kaisenhäuser?

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Beispiel für ein Kaisenhaus in Bremen.                                           Foto: Kirsten Tiedemann

Um welche Art von Häusern handelt es sich, wenn von Kaisenhäusern gesprochen wird? Wo sind sie zu finden, was ist das Besondere an ihnen und vor allem: Warum werden sie Kaisenhäuser genannt?

Kaisenhäuser ist die umgangssprachliche Bezeichnung für Wohnhäuser auf den Parzellen in allen Kleingartengebieten der Hansestadt Bremen. Die Häuser wurden während der massiven Wohnungskrise zwischen 1944 und etwa 1965 von privater Hand errichtet, sukzessive erweitert und modernisiert, obwohl das Wohnen auf der Parzelle, wie die Kleingärten hier genannt werden, verboten war und ist. Man kann sicher davon ausgehen, dass mehr als 12.000 Gebäude entstanden, die von circa 80.000 Menschen bewohnt wurden. Heute gibt es noch etwa 1000 dieser Gebäude.

Anfangs waren die dürftigen Unterkünfte in der unmittelbaren Kriegs- und Nachkriegszeit von ihren Bewohnerinnen und Bewohnern als Notbehelf zur Überwindung der Obdachlosigkeit gedacht, doch aufgrund der lang anhaltenden, massiven Wohnungskrise verselbständigte sich das Wohnen auf der Parzelle zur dauerhaften Gartenwohnkultur mit bescheidenem Wohlstand. Die Wohnungskrise war bedingt durch die großflächige Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg und den erheblichen Wachstum der Bevölkerung seit der Nachkriegszeit bis 1970. In Eigenregie der Bewohnerinnen und Bewohner entstanden eigene Quartiere in den Kleingartengebieten der verschiedenen Stadtteilen mit Geschäften, Kneipen und sogar einer Kirche in der Waller Feldmark. Durch diese Stadtentwicklung von unten wurde die Stadtverwaltung hinsichtlich ihrer großen Probleme bei der Unterbringung ihrer Einwohner massiv entlastet.

Kennzeichnend für Kaisenhäuser ist eine Do-it-yourself Architektur mit diversen Anbauten unter Verwendung unterschiedlicher auch recycelter Baumaterialien. Es handelt sich um Gebäude mit ganz unterschiedlichen Grundrissen und Dachformen, meist ohne Keller sowie mit maximal einem Obergeschoss.

Der Name Kaisenhäuser bezieht sich auf Bürgermeister Wilhelm Kaisen (Regierungszeit 1945-1965). Im Rahmen von Sanierungsplänen für die Kleingartengebiete der Stadt, deren Ziel es war die Gebiet wieder zu reinen Freizeitgebieten zu machen, versprach der Bürgermeister der Aufbaugeneration 1955 ein lebenslanges Wohnrecht . Das Wohnen auf der Parzelle blieb dennoch umstritten. Trotz der mit dem Versprechen verbundenen Duldung ihrer Wohngebäude, erfuhren die Parzellenbewohner immer wieder Druck von Seiten der städtischen Verwaltung. Aufgrund des Versprechens von Wilhelm Kaisen nannten die Parzellenbewohner ihre Häuser nun Kaisenhäuser, auch um im Kampf um die Verbesserung ihrer Lebensqualität, beispielsweise durch Hauswasseranschlüsse, und für die Legalisierung ihrer Häuser an den bedeutsamen Fürsprecher zu erinnern.

Das von Bausenatoren und Baubehörde immer wieder infrage gestellte Versprechen wurde 1974 von Bürgermeister Hans Koschnik und Bausenator Stefan Seifriz schriftlich fixiert (Dienstanweisung Nr. 268). Im Jahr 2002 wurden erneut Rahmenvereinbarungen für die Sanierung der Kleingartengebiete getroffen und ein erweitertes „Auswohnrecht“ festgelegt: Nun dürfen alle vor 1974 zugezogenen Bewohnerinnen und Bewohner einer Parzelle bis an ihr Lebensende bewiehungsweise bis sie sich abmelden auf ihrer Parzelle wohnen.

Eine umfangreiche Darstellung der Entwicklung von der Notunterkunft auf der Parzelle zur dauerhaften Gartenwohnkultur in den Kleingartengebieten Bremens und der stetig wieder aufflammenden Konflikte zwischen Bewohnern und städtischer Verwaltung finden Sie in meinem Buch „Mehr als ein Dach über dem Kopf – Bremens Kaisenhäuser“, das beim Weser-Kurier und im Handel erhältlich ist.

  • ISBN-10: 3938795395
  • ISBN-13: 978-3938795392